Jahresbericht 2023
Jahresbericht 2023
Sehr geehrte Mitglieder der Ortspartei «Die Mitte Stein»,
Sehr geehrte Sympathisantinnen und Sympathisanten,
Ein wichtiges Wahljahr auf eidgenössischer Ebene konnte sehr erfolgreich abgeschlossen werden, konnten doch unsere zwei Nationalratssitze bestätigt werden. Noch besser lief es bei den Ständerats-Wahlen, konnte doch im zweiten Wahlgang der Sitzanspruch der SVP mit Benjamin Giezendanner durch unsere Kantonalpräsidentin Marianne Binder verhindert werden, ein grosses Bravo. Somit heissen unsere Vertreter vom Aargau im Bundeshaus Andreas Meier und Maya Bally im Nationalrat und Marianne Binder im Ständerat. Somit hat «Die Mitte Schweiz» 15 Sitze im Nationalrat, das heisst an dritter Stelle und einer mehr als die FDP, auch im Ständerat konnten wir zulegen und sind nun neu mit 15 Sitzen an erster Stelle.
Auch unser Bezirksparteipräsident und Fraktionschef im Grossen Rat Alfons Paul Kaufmann hat mit den 5. meisten Stimmen ein ausgezeichnetes Resultat erzielt. Bravo!!
Was ich an dieser Stelle immer noch nicht begriffen habe, dass «Die Mitte Schweiz» bei den nächsten Parlamentswahlen immer noch auf dem 4. Listenplatz sein soll.
Im Juni wurden wir zu zwei eidgenössischen und drei kantonalen Vorlagen an die Urne gerufen worden. Der Bundesbeschluss über eine besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen (Umsetzung des OECD/G20-Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmens-gruppen) wurde mit 78.5% Ja zu 21.5% Nein klar angenommen. Die zweite Vorlage über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung Der Energiesicherheit ist mit 59.1% Ja zu 40.9% ebenfalls angenommen worden. Bei den kantonalen Vorlagen sind die Resultate
Zum Teil etwas knapper ausgefallen. Das Gesetz über die Ombudsstelle ist äusserst knapp mit 50.11% Nein zu 49.89Ja Stimmen abgelehnt worden. Die Vorlage zur Verdichtung des Bahnangebots der Regio-S-Bahn Stein-Säckingen Laufenburg ist mit 52.45% Nein zu 47.55% ebenfalls abgelehnt worden. Die Vorlage zur Aargauischen Volksinitiative «Klimaschutz braucht Initiative! (Aargauische Klimaschutzinitiative)» ist deutlich mit 67.91% Nein zu 32.09% Ja abgelehnt worden. Die Stimmbeteiligung bei den eidgenössischen und den kantonalen Vorlagen war bei allen knapp über 40%.
Keine grossen Diskussionen gab es an der Sommer-Gemeinde-versammlung, wurden doch sämtliche Anträge des Gemeinderates Grossmehrheitlich angenommen. Der Einladung zum Fronleichnams-Grillhock konnten 11 Mitglieder Folge leisten. Uns wurde die Ehre zu Teil, die neuen Bänke und Tische beim Park 91 bei schönem Wetter einzuweihen. Selbstverständlich wurden auch wieder Grilladen und Salate verspeist, und danach gejasst oder gute Gespräche geführt.
Mit unseren Behörden- und Kommissionsmitgliedern haben wir uns im Srylanka-Restaurant in Stein bei einem exotischen, sehr guten Menü ausgetauscht und einen schönen Abend erlebt.
Beim Herbstausflug vom 4. Oktober haben wir den Silberschatz im Augusta Aurica mit interessanter Führung besucht. Anschliessend haben wir den Nachmittag im Restaurant Anker in Mumpf mit einem Nachtessen abgeschlossen. Bei der Wintergemeindeversammlung ist es nicht mehr ganz so harmonisch abgelaufen wie bei der Sommer-Gemeindeversammlung, sind doch zwei Traktanden zur Überarbeitung zurückgewiesen worden. Für die Sanierung des Parkplatzes für das Lehr- und Verwaltungspersonal soll eine Variante mit einer Tiefgarage mit öffentlicher Nutzung ausgearbeitet werden. Ebenso wurde der Kreditantrag für die Neugestaltung des Saalbau-Vorplatzes zur Überarbeitung zurückgewiesen mit dem Auftrag zur Ausarbeitung von zwei Varianten mit einer permanenten Überdachung und mit einer Platzgestaltung mit Bäumen. Der Jahresschlusshock am 17. Dezember haben wir in gewohntem Rahmen durchgeführt, das heisst ab 11.00 Uhr Apéro, anschliessend Mittagessen mit Schweinerückenbraten mit Portweinsauce und diversen Salaten. Danach sind die Lottokarten verkauft worden, damit wir die vielen mitgebrachten Preise in wiederum 14 Runden an unsere treuen Mitglieder abgeben konnten. Nochmals herzlichen Dank an Alle für die mitgebrachten Preise sowie Apéro-Gebäck und Kuchen zum Dessert. So konnten wir wiederum einen grossen Batzen unserer Kasse überweisen.
Die Geschäfte unserer Ortspartei haben wir wiederum anlässlich von 3 Vorstands-sitzungen geregelt. Anschliessend wie immer, wurde jeweils beim gemütlichen Teil auch über aktuelles im Bereich Politik gesprochen.
Nun noch ein paar persönliche Gedanken zur aktuellen Situation in unserer Welt. Wie wenn im Ukraine-Krieg nicht schon genug Elend geschaffen wurde, musste die Hamas einen fürchterlichen und ebenso grausamen Anschlag auf ein unvorbereitetes Israel verüben. Ich selbst habe ein gewisses Verständnis, dass Israel diese Hamas endgültig vernichten will, man darf aber die Zivilbevölkerung nicht vergessen. Mich beschäftigen zurzeit aber nicht nur die zwei Kriege, sondern was im Herbst bei den Amerikanischen Präsidentenwahlen auf uns zukommt. Sollte ein Verbrecher und Putin-Freund wie Donald Trump wieder gewählt werden, droht eine weitere Gefahr.
Zum Schluss meines Berichtes danke ich meinen Vorstandskolleginnen und meiner Frau Susanne für ihre Unterstützung. Danke sage ich auch Euch, liebe Parteifreunde für Eure Treue und das engagierte Mitmachen in unserer Partei, ich zähle weiterhin auf Eure Unterstützung.
Euer Präsident
Walter Zumstein